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Arten von personenbezogenen Daten

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Personenbezogene Daten stehen im Mittelpunkt der datenschutzrechtlichen Regelungen in der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO). Es handelt sich dabei nach der gesetzlichen Definition um Informationen, die sich auf eine identifizierte oder identifizierbare natürliche Person (Betroffener) beziehen. Man unterscheidet zwischen verschiedenen Arten von personenbezogenen Daten. Aus datenschutzrechtlicher Sicht ist ihr Schutzbedürfnis dabei ebenso unterschiedlich ausgeprägt. Einige Kategorien von personenbezogenen Daten gelten als besonders sensibel und genießen einen erhöhten rechtlichen Schutz. Der Umgang mit ihnen fordert daher erhöhte Achtsamkeit.


Besonders schutzwürdige personenbezogene Daten

Zu besonderen Kategorien personenbezogener Daten gehören nach Art. 9 Abs. 1 DSGVO Angaben zur rassischen und ethnischen Herkunft, zu politischen Meinungen, zu religiösen oder weltanschauliche Überzeugungen, zu einer Gewerkschaftszugehörigkeit, zur Gesundheit, zum Sexualleben oder sexuellen Orientierung, sowie genetische und biometrische Daten, auf die Art. 4 Nr. 13 und 14 DSGVO gesondert Bezug nimmt.


Der Umgang mit besonderen Kategorien von personenbezogenen Daten

Die Datenschutzgrundverordnung verbietet grundsätzlich die Verarbeitung besonderer Kategorien personenbezogener Daten. Die Verarbeitung dieser Daten ist daher nur in besonderen Ausnahmefällen gestattet. Einer der wichtigsten betrifft die Verarbeitung aufgrund einer ausdrücklichen Einwilligung durch den Betroffenen nach Art. 9 Abs. 2 lit. a DSGVO.


Einwilligung in die Verarbeitung von besonderen Kategorien von personenbezogenen Daten

Die Einwilligung zur Verarbeitung muss ausdrücklich erfolgen und sich explizit auf die Verarbeitung von besonderen Kategorien personenbezogener Daten beziehen, nachdem der Betroffene auf die Sensitivität der Daten hingewiesen worden ist. Schlüssiges Handeln ist grundsätzlich nicht ausreichend. Des weiteren muss die Einwilligung freiwillig erfolgen. Insbesondere im Rahmen entsprechender Rechtsverhältnisse wie zum Beispiel einem Arbeitsverhältnis kann die Freiwilligkeit infrage stehen, wenn der Arbeitnehmer in einer speziellen Abhängigkeit zum Arbeitgeber steht. Freiwilligkeit wird hier angenommen, wenn etwa für die beschäftigte Person mit der Einwilligung ein rechtlicher, beziehungsweise wirtschaftlicher Vorteil erreicht werden soll. Auch wenn Arbeitgeber und Arbeitnehmer gleichgelagerte Interessen mit der Einwilligung verfolgen, soll Freiwilligkeit anzunehmen sein. Wichtig ist, dass auch den Arbeitgeber die oben genannte Hinweispflicht über die Verarbeitung treffen. Dabei muss der Arbeitnehmer über den festgelegten Zweck der Verarbeitung aufgeklärt und entsprechend über sein Widerrufsrecht nach Art. 7 Abs. 3 S.1 DSGVO in Kenntnis gesetzt werden. Auch im medizinischen Bereich kann es immer wieder in der Praxis zu Problemen kommen, wenn es um besondere Kategorien von personenbezogenen Daten und der Grundlage für deren Verarbeitung geht. Das betrifft insbesondere den Fall, dass medizinische Daten in Verarbeitungsketten weitergegeben werden. Ob sich etwa eine einmal gegenüber der ersten verarbeitenden Stelle erteilte Einwilligung auch auf die weiteren beteiligten Stellen bei der Verarbeitung von Gesundheitsdaten bezieht, kann durchaus zweifelhaft sein. Hier kommt es vor allem darauf an, in welchen vorher festgelegten Zweck der Betroffene eingewilligt hat.

Besondere Kategorien von personenbezogenen Daten beachten

Unternehmen tun gut daran, den besonderen Kategorien personenbezogener Daten sowie auch dem Thema Einwilligung in die Verarbeitung ihre volle Aufmerksamkeit zu schenken. Um den Anforderungen der DSGVO gerecht zu werden, sollten daher nicht nur die technischen und organisatorischen Maßnahmen in diesem Bereich überprüft werden, sondern auch die entsprechenden Formulierungen in Einwilligungserklärungen. Im Zweifel muss vor der Verarbeitung besonderer Kategorien personenbezogener Daten im Einzelfall immer geprüft werden, ob diese von einem Erlaubnistatbestand des Art. 9 Abs. 2 DSGVO gedeckt ist, wobei neben der Einwilligung durch den Betroffenen noch weitere Erlaubnistatbestände infrage kommen. Insgesamt sollten sich Unternehmen immer bewusst sein, dass die Verarbeitung von besonderen Kategorien personenbezogener Daten die Ausnahme darstellt.

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Dominik Fünkner

(zertifizierter Datenschutzbeauftragter & Geschäftsführer)

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