Datensparsamkeit und -vermeidung sind die Begriffe, die im BDSG (§3a BDSG) verwendet und in der DSGVO durch den Begriff Datenminimierung ersetzt wurden. Datenminimierung ist einer der Datenschutz-Grundsätze, die in Art. 5 Abs. 1 DSGVO definiert sind und für alle Verarbeitungsvorgänge gelten. Insgesamt werden sechs Grundprinzipien für die Datenverarbeitung genannt:
Rechtmäßigkeit und Transparenz
Zweckbindung
Datenminimierung
Richtigkeit der Daten
Speicherbegrenzung
Integrität und Vertraulichkeit
Die Vorschrift der Datenminimierung ergibt sich aus Art. 5 Abs. 1 lit. c DSGVO: „Personenbezogene Daten müssen dem Zweck angemessen und erheblich sowie auf das für die Zwecke der Verarbeitung notwendige Maß beschränkt sein („Datenminimierung“).“ Datensparsamkeit bzw. Datenminimierung stehen also in engem Zusammenhang mit der Zweckbindung von Daten.
Was bedeutet Datenminimierung in der Praxis?
Art. 25 Abs. 2 DSGVO verpflichtet den Verantwortlichen, technische und organisatorische Maßnahmen so zu treffen, dass das Prinzip der Datenminimierung eingehalten wird. Die Anforderung bezieht sich auf:
die Datenmenge
den Verarbeitungsumfang
die Speicherdauer
die Zugänglichkeit
Eine Möglichkeit diese Forderung umzusetzen, ist einen Personenbezug durch korrekte Pseudo- oder Anonymisierung auszuschließen. Der entscheidende Unterschied zwischen Pseudonymisierung und Anonymisierung ist dabei, dass:
… bei der Pseudonymisierung ein Personenbezug durch das Hinzuziehen gesondert aufbewahrter Informationen wiederhergestellt werden kann.
… bei der Anonymisierung die Re-Identifizierung einer natürlichen Person nicht mehr möglich sein darf.
Das Prinzip der Datenminimierung sorgt auch dafür, dass von bereits vorhandenen personenbezogenen Daten keine neuen abgeleitet werden dürfen, die für den Verwendungszweck nicht notwendig sind. Zum Beispiel wäre es theoretisch möglich, vom Namen einer natürlichen Person Rückschlüsse auf das Geschlecht zu ziehen und auf dieser Grundlage Werbung zu personalisieren. Dies ist jedoch nicht erlaubt, wenn der Betroffene der Verarbeitung dieser Daten nicht freiwillig zugestimmt hat und auch kein anderer Erlaubnistatbestand für die Verarbeitung vorliegt.
Liegen personenbezogene Daten vor, die mit dem Grundsatz der Datenminimierung nicht vereinbar sind (z.B., weil sie vor dem Inkrafttreten der DSGVO erfasst wurden), sind diese zu löschen oder ggf. zu anonymisieren.
Ein Teil der Verantwortung liegt jedoch auch beim Betroffenen selbst. Jeder sollte darauf achten, umsichtig mit den eigenen personenbezogenen Daten umzugehen und vor der Preisgabe zu hinterfragen, ob die Abfrage bestimmter Informationen mit dem Grundsatz der Datenminimierung vereinbar ist.
Was sind mögliche Folgen bei Zuwiderhandlung?
Verstöße gegen die Grundsätze der Verarbeitung personenbezogener Daten können nach Art. 83 Abs. 5 lit. a DSGVO ein Bußgeld von bis zu 20 Mio. € oder 4 % des gesamten weltweit erzielten Jahresumsatzes des vorangegangenen Geschäftsjahres nach sich ziehen. Unternehmen sollte also nicht nur zum Wohle des Betroffenen daran gelegen sein, das Prinzip der Datenminimierung umzusetzen.
Autorin: Maike Weiss
Artikel veröffentlicht am: 28. Mai 2020
