Alexander Ingelheim

Betriebsgeheimnisse, firmeneigenes Wissen, geheime und vertrauliche Informationen, Kunden- oder personenbezogene Daten – all diese Daten können mit einer Verschwiegenheitserklärung oder auch Geheimhaltungsvereinbarung geschützt werden. Im englischen bekannt als NDA (Non-Disclosure-Agreement) sind Verschwiegenheitserklärungen für Mitarbeiter häufig Bestandteile von Arbeitsverträgen. Die Vertragsparteien sind dabei der Mitarbeiter selbst und der Arbeitgeber.

Das Wort „Risikomanagement“ ist für viele Unternehmer kein Fremdwort – und doch ist es, in Verbindung mit der Datenschutzgrundverordnung, für viele ein Buch mit sieben Siegeln. Das aber muss es nicht sein, denn die Datenschutz-Risikoanalyse gleicht einer herkömmlichen Risikoanalyse.

Spätestens mit der verschärften europäischen Datenschutzgrundverordnung kam die Verpflichtung zur regelmäßigen Berichterstattung mittelbar auf die betrieblichen Datenschutzbeauftragten zu.

Das Internet vergisst nichts – weder Informationen noch Bilder – und das kann für viele Menschen zu einem echten Problem werden. Stellen Sie sich nur einmal vor, Ihr Name würde bei Google immer mit Links zu Internet-Seiten verbunden, die auf einen Fehltritt in Ihrer Vergangenheit verweisen würden. Jeder könnte öffentlich sehen, dass Sie vor 20 Jahren zum Beispiel einmal insolvent waren oder einen Ladendiebstahl begangen haben.Nicht nur deshalb ist das Recht auf Löschung (Recht auf Vergessenwerden) ein wichtiges Recht, welches den Ruf von Verbrauchern schützt.

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Mit der EU-Datenschutzgrundverordnung und dem neuen Bundesdatenschutzgesetz kommt der Rolle des Datenschutzbeauftragten seit dem 25. Mai 2018 eine noch größere Bedeutung zu als bisher. Nach wie vor hat das Unternehmen die Wahl, einen internen oder externen Datenschutzbeauftragten zu ernennen. In beiden Fällen wird der Datenschutzbeauftragte auf vertraglicher Basis tätig: In der internen Form in einer Erweiterung des Arbeitsvertrages, in der externen Form im Rahmen einer Dienstleistung. Es ist inhaltlich manches zu beachten, wenn der Vertrag des Datenschutzbeauftragten seinen Zweck zur Zufriedenheit aller Beteiligten erfüllen und eine erfolgreiche Datenschutzarbeit gewährleisten soll.

Je mehr personenbezogene Daten in einem Unternehmen verarbeitet werden, umso höher ist das Risiko für unzureichend organisierte Prozesse. Dies gilt gerade für die Datenverarbeitung in Großkonzernen. Hierfür gibt es eine Lösung: Konzerndatenschutzbeauftragte. Laut DSGVO dürfen einzelne Personen als Datenschutzbeauftragte für ganze Unternehmensgruppen benannt werden und fungieren somit als Konzerndatenschutzbeauftragte. Diese Konzerndatenschutzbeauftragten bieten zahlreiche Vorteile und nehmen großen Unternehmen und Großkonzernen hinsichtlich des Konzerndatenschutzes viel Arbeit ab.

An der Ernennung eines Datenschutzbeauftragten kommen viele Unternehmen aufgrund gesetzlicher Vorschriften nicht vorbei, da die Vorgaben der EU-Datenschutzgrundverordnung sowie das neue Bundesdatenschutzgesetz diesen voraussetzen. Im Gegenteil, durch die neuen Gesetze werden noch mehr Unternehmen verpflichtet, die Position des DSB zu besetzen. Die Kosten für Datenschutzbeauftragte werden somit für eine wachsende Anzahl von Unternehmen zum Thema. Sie interessieren sich für den Kostenvergleich zwischen internen und externen Datenschutzbeauftragten? Dann lesen Sie hier weiter.

Neben dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) gelten in Deutschland die sechzehn Landesdatenschutzgesetze (LDSG) für die jeweiligen Bundesländer. Größtenteils sind diese deckungsgleich mit den Regelungen des Bundesdatenschutzgesetzes; es ergeben sich jedoch auch ein paar Unterschiede. Die Gesetze des LDSG regeln allgemein den Datenschutz in öffentlichen Stellen des Landes. Für Unternehmen gelten sie damit in aller Regel nicht – sofern nicht der unten beschriebene Ausnahmefall Anwendung findet.

Neben dem sachlichen Anwendungsbereich muss auch der räumliche Anwendungsbereich der DSGVO eröffnet sein. Da es sich hier um EU-Recht handelt, stellt sich die Frage, wie genau der räumliche Anwendungsbereich definiert ist und wann er eröffnet ist. Wie steht es zum Beispiel um Firmen, die ihren Hauptsitz in den USA haben, aber ihre Server in Europa? Was ist mit Firmen, die Daten von EU-Bürgern verarbeiten, aber keine Filiale in der EU haben?

Die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) sieht zum besseren Schutz personenbezogener Daten u.a. das sogenannte Double-Opt-in-Verfahren vor. Wir erklären Ihnen, was es mit diesen (Double)-Opt-in- und Opt-Out-Verfahren auf sich hat.

Die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) hat die Betroffenenrechte im Datenschutz umfassend gestärkt. So sieht die DSGVO nun umfangreiche Informationspflichten für Unternehmen vor. Das bedeutet, dass Unternehmen grundsätzlich in der Pflicht sind, betroffene Personen umfassend darüber zu informieren, wenn das Unternehmen personenbezogene Daten wie etwa Namen oder Mail-Adressen von dem Betroffenen verarbeitet. Im Besonderen zählen zu den betroffenen Personen Bewerber, Mitarbeiter, Geschäftspartner, Kunden und Interessenten. Reicht also beispielsweise ein Bewerber seine Bewerbungsunterlagen ein, so ist dieser Bewerber über die wesentlichen Rahmenbedingungen, wie seine Daten im Unternehmen verarbeitet werden, zu informieren.