Personenbezogene Daten

Sobald am Arbeitsplatz personenbezogene Daten verarbeitet werden – etwa durch Zeiterfassung, E-Mail-Systeme oder Videoüberwachung – braucht es klare, rechtssichere Regelungen. Betriebsvereinbarungen bieten hierfür den passenden Rahmen. Doch seit Inkrafttreten der DSGVO gelten strengere Anforderungen. In diesem Beitrag erfahren Sie, wann eine Betriebsvereinbarung notwendig ist, welche Datenschutzvorgaben sie erfüllen muss und warum Standardvorlagen oft nicht ausreichen. Plus: praktische Tipps für die Erstellung individueller, DSGVO-konformer Vereinbarungen.

Angesichts der vielen personenbezogenen Daten spielt der Datenschutz bei der Gehaltsabrechnung eine wichtige Rolle. Dabei entwickeln sich auch die gesetzlichen und technischen Rahmenbedingungen stetig weiter – etwa durch neue Regelungen zur elektronischen Lohnsteuerabrechnung (ELStAM) und aktuelle Gerichtsurteile zur digitalen Abrechnung. Hier erfahren Sie, was es dabei zu beachten gibt.

Ob stationäre oder ambulante Pflege – wir helfen Ihnen bei der Umsetzung der DSGVO in Ihrer Pflegeeinrichtung. Mit dem Fortschreiten der Digitalisierung, neuen gesetzlichen Regelungen wie der elektronischen Patientenakte (ePA) und dem Gesundheitsdatennutzungsgesetz (GDNG) steigen die Anforderungen an Pflegeeinrichtungen. Datenschutz ist integraler Bestandteil einer verantwortungsvollen Pflegepraxis.

Pseudonymisierung und Anonymisierung können die Datenschutz-Compliance für Unternehmen vereinfachen. Dennoch steht hinter den beiden Begriffen oft noch ein großes Fragezeichen. Wir klären auf.

Der Datenschutz für Arbeitnehmer ist ein weites Feld, in dem sich Beschäftigte und Unternehmen gleichermaßen auskennen sollten. Warum ein konkretes Gesetz dringend notwendig ist und was damit auf Unternehmen zukommen könnte, zeigt dieser Artikel.

Wenn Daten im Auftrag und unter Weisung eines Unternehmens von externen Dienstleistern verarbeitet werden, müssen Auftraggeber und Auftragnehmer einen gesonderten Vertrag abschließen, der die Vorgaben bei der Verarbeitung von personenbezogenen Daten umsetzt. Was im Rahmen des alten Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG-alt) noch als Auftragsdatenverarbeitungsvertrag oder ADV-Vertrag bekannt war, wird in der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) durch den Auftragsverarbeitungsvertrag – kurz AV-Vertrag – ersetzt. Hierbei handelt es sich um einen Vertrag, den jedes Unternehmen abschließen muss, das personenbezogene Daten von einem anderen Anbieter oder Dienstleister verarbeiten lässt.

Im Jahr 1996 in Kraft getreten, reguliert das Telekommunikationsgesetz (TKG) grundsätzlich den Wettbewerb im Bereich der Telekommunikation. Durch das Integrieren der Telekommunikations-Kundenschutzverordnung (TKV) sowie einige Modifizierungen des Gesetzes beinhaltet das TKG mittlerweile auch mehrere Regelungen hinsichtlich des Datenschutzes. In dieser Hinsicht ist es auch für Unternehmen relevant. Ebenso wie das Telemediengesetz (TMG) ist es im Vergleich zum Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) und der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) spezieller. Das bedeutet, dass grundsätzlich das BDSG und DSGVO mit ihren Regelungen anzuwenden sind, solange nicht der Anwendungsbereich des TKG betroffen ist. Zweck des Telekommunikationsgesetzes ist grundsätzlich die Förderung von Wettbewerb und die Stärkung von Infrastruktur in der Telekommunikation.

Betriebsgeheimnisse, firmeneigenes Wissen, geheime und vertrauliche Informationen, Kunden- oder personenbezogene Daten – all diese Daten können mit einer Verschwiegenheitserklärung oder auch Geheimhaltungsvereinbarung geschützt werden. Im englischen bekannt als NDA (Non-Disclosure-Agreement) sind Verschwiegenheitserklärungen für Mitarbeiter häufig Bestandteile von Arbeitsverträgen. Die Vertragsparteien sind dabei der Mitarbeiter selbst und der Arbeitgeber.

Die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) hat die Betroffenenrechte im Datenschutz umfassend gestärkt. So sieht die DSGVO nun umfangreiche Informationspflichten für Unternehmen vor. Das bedeutet, dass Unternehmen grundsätzlich in der Pflicht sind, betroffene Personen umfassend darüber zu informieren, wenn das Unternehmen personenbezogene Daten wie etwa Namen oder Mail-Adressen von dem Betroffenen verarbeitet. Im Besonderen zählen zu den betroffenen Personen Bewerber, Mitarbeiter, Geschäftspartner, Kunden und Interessenten. Reicht also beispielsweise ein Bewerber seine Bewerbungsunterlagen ein, so ist dieser Bewerber über die wesentlichen Rahmenbedingungen, wie seine Daten im Unternehmen verarbeitet werden, zu informieren.

Datenschutzrechtlich gelten personenbezogene Daten als schützenswert. Sie sind es, auf die sich entsprechende datenschutzrechtliche Vorschriften fokussieren. Die Frage, ob auch dynamische IP-Adressen zu den personenbezogenen Daten gerechnet werden müssen, hat bereits einige Gerichte auf nationaler und europäischer Ebene beschäftigt. Tatsächlich müssen Unternehmen zukünftig sehr aufmerksam sein, wenn es um dynamische IP-Adressen und Datenschutz geht.

Informationelle Selbstbestimmung ist ein Thema, das im Zeitalter der Digitalisierung und der Informationstechnik immer mehr an Bedeutung gewinnt und das es schon lange vor der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) gab. Wir geben unsere Daten täglich im Internet, bei der Arbeit, auf Ämtern und bei Bestellungen preis. Wer bei Amazon regelmäßig bestellt, kann ein Lied davon singen, wie viele Daten das Unternehmen von ihm gespeichert hat und fragt sich, wer diese Daten im Hintergrund eigentlich noch nutzt.

Durch das Inkrafttreten der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) besteht für viele Agenturen und Unternehmen dringender Handlungsbedarf. Wenn Sie sich bisher noch nicht näher mit dem Datenschutzrecht und den rechtlichen Anforderungen bei Datenübermittlungen im Internet, per E-Mail oder Fax beschäftigt haben: Die strengeren Regeln zur Datensicherheit und für Datenübermittlungen gelten seit Mai 2018. Doch was ist Datenübermittlung genau?