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Informationelle Selbstbestimmung

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Informationelle Selbstbestimmung ist ein Thema, das im Zeitalter der Digitalisierung und der Informationstechnik immer mehr an Bedeutung gewinnt. Wir geben unsere Daten täglich im Internet, bei der Arbeit, auf Ämtern und bei Bestellungen preis. Wer bei Amazon regelmäßig bestellt, kann ein Lied davon singen, wie viele Daten das Unternehmen von ihm gespeichert hat und fragt sich, wer diese Daten im Hintergrund eigentlich noch nutzt.


Die informationelle Selbstbestimmung in analogen Zeiten

Ganz neu ist das Thema informationelle Selbstbestimmung nicht. Schon bevor wir überhaupt mit Computern und der Digitalisierung zu tun hatten, wurden personenbezogene Daten erhoben. So auch im Jahr 1983, als die Bundesregierung zur Volkszählung aufrief und Beamte oder Beauftragte der öffentlichen Verwaltung an Haustüren klingelten, um die Menschen nach den privatesten Daten zu fragen und diese (damals noch ganz analog mit Zettel und Stift) aufzunehmen.
Doch bei vielen Bürgern regte sich Widerstand gegen diese allzu private Datensammlung und das dazugehörige Bundesgesetz. Mehrere Verfassungsbeschwerden von Bürgerinitiativen und einzelnen Personen hatten zum Erfolg, dass sich das Bundesverfassungsgericht mit dem Gesetz befasste und es im Dezember 1983 als verfassungswidrig ansah.
Das sogenannte „Volkszählungsurteil“ sagte aus, dass hier erheblich und ohne Rechtfertigung in die Grundrechte Einzelner eingegriffen wurde. Das Gesetz wurde für verfassungswidrig erklärt, da es die Beschwerdeführer in ihrem Recht auf informationelle Selbstbestimmung verletze. Abgeleitet wurde dieses Recht aus den Art. 1 Abs. 1 Grundgesetz (GG) und Art. 2 Abs. 1 GG.
Dieses Urteil legte den Grundstein für eine Novellierung des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) im Jahr 1990.


Die informationelle Selbstbestimmung heute

Das Recht auf informationelle Selbstbestimmung ist zwar nicht ausdrücklich im Grundgesetz festgesetzt, gilt jedoch durch die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts als Datenschutz-Grundrecht.
In Zeiten der Datenverarbeitung im Internet durch Unternehmen, als auch durch öffentliche Stellen ist die informationelle Selbstbestimmung ein wichtiges Gut, das jeden Einzelnen vor dem Missbrauch seiner personenbezogenen Daten schützen soll. Der Schutz dieser Daten findet seine gesetzliche Grundlage seit Mai 2018 in der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO).


Welche Bedeutung hat die informationelle Selbstbestimmung für Unternehmen?

Auf der Grundlage der DSGVO müssen Unternehmen beispielsweise sehr genau darauf achten, die richtigen Vereinbarungen mit ihren Mitarbeitern und Kunden bezüglich der Verarbeitung von personenbezogenen Daten zu schließen. Eine Missachtung des Datenschutzes in einer Firma kann hohe Bußgelder nach sich ziehen.
Für Unternehmen heißt dies also unter Anderem: Ein Datenschutzbeauftragter ist Pflicht, soweit mindestens zehn Personen ständig mit der automatisierten Verarbeitung personenbezogener Daten beschäftigt sind. Unabhängig von der Zahl der Mitarbeiter besteht außerdem eine Pflicht zur Benennung, wenn Unternehmen Verarbeitungen vornehmen, die einer Datenschutz-Folgenabschätzung nach Art. 35 DSGVO unterliegen oder personenbezogene Daten geschäftsmäßig zum Zweck der Übermittlung, der anonymisierten Übermittlung oder für Zwecke der Markt- und Meinungsforschung verarbeiten.


Fazit

Das Recht auf informationelle Selbstbestimmung ist weit gefasst und sollte heutzutage von Unternehmen genau beachtet werden. Ein Datenschutzbeauftragter ist in jedem Fall eine gute Investition, um alle Datenschutzgesetze einzuhalten.

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Mit meiner fundierten Erfahrung in der operativen Unternehmensberatung helfe ich Ihnen dabei, die Vorgaben der DSGVO pragmatisch umzusetzen.

Dominik Fünkner

(zertifizierter Datenschutzbeauftragter & Geschäftsführer)

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