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Ab wann braucht ein Unternehmen eine Datenschutzerklärung?

Jeder in Deutschland niedergelassene Website-Betreiber muss nach dem Telemediengesetz eine Datenschutzerklärung bereitstellen. Entgegen eines weitverbreiteten Irrtums gilt das unabhängig davon, ob die Webseite gewerblichen oder privaten Zwecken dient.

Jeder in Deutschland niedergelassene Website-Betreiber muss nach §13 Telemediengesetz eine Datenschutzerklärung bereitstellen. Entgegen eines weitverbreiteten Irrtums gilt das unabhängig davon, ob die Webseite gewerblichen oder privaten Zwecken dient. Es gilt das Gebot der frühzeitigen Unterrichtung, sodass zu Beginn der Nutzung über Art, Umfang und Zweck der Datenerhebung aufgeklärt werden muss. Die Datenschutzerklärung muss zwar der Website nicht vorgeschaltet, jedoch bereits ab dem ersten Seitenaufruf sowie dauerhaft abrufbar sein. Problematisch ist in diesem Zusammenhang die Einbindung der Erklärung über ein Pop-Up-Fenster, da dieses häufig durch die Browser-Einstellungen des Nutzers blockiert wird. Wesentlich besser, weil gesetzeskonformer, ist die Einbindung in den Nutzungsvorgang selbst oder das Setzen eines deutlich sichtbaren Hyperlinks auf der Startseite.

Datenschutzerklärung: verständlich und ausführlich 

Sinn der Datenschutzerklärung ist es, die Besucher über Art und Umfang der Datenerhebung und -nutzung bei Aufruf einer Website aufzuklären. Die Unterrichtungspflicht ergibt sich aus dem Recht auf informationelle Selbstbestimmung und dient dem Schutz des Betroffenen. Nur wenn diesem die Art der Datennutzung überhaupt bekannt ist, kann er entscheiden, ob er ihr zustimmt.

Grundsätzlich muss aus der Datenschutzerklärung deshalb hervorgehen, welche Daten beim Aufrufen der Website oder nach einer möglichen Registrierung des Kunden, etwa im Webshop, erhoben und wie diese verarbeitet werden. Daraus folgt, dass die Erklärung in möglichst einfacher und verständlicher Sprache abgefasst werden sollte, damit sie der Durchschnittsanwender problemlos versteht. Je konkreter und ausführlicher auf die Verwendung sowie die Art der erhobenen Daten eingegangen wird, desto eher genügt die Erklärung dem gesetzlichen Erfordernis.

Gewerblichen Website-Betreibern ist die Bereitstellung einer Datenschutzerklärung am dringendsten anzuraten, um ihrer gesetzlichen Unterrichtungs-Pflicht nachzukommen und drohende Bußgelder zu vermeiden. Aber auch über die gesetzlichen Pflichten hinaus hat die Datenschutzerklärung einen positiven Effekt für E-Commerce-Unternehmen, weil sie das Vertrauen der Kunden in den sensiblen und diskreten Umgang mit den Daten stärkt.