Datenschutz in der Pflege

Datenschutz in der Pflege ist ein überaus relevantes Thema. Damit Ärzte oder Pfleger ihre Patienten richtig behandeln können, benötigen sie eine Vielzahl an Informationen zu deren gesundheitlichem Zustand. Alle Informationen, die die Gesundheit eines Patienten betreffen, gehören nach Art. 9 DSGVO zu den besonderen Kategorien personenbezogener Daten und sind dementsprechend besonders schützenswert. Zu den Daten, die in Pflegeeinrichtungen erhoben werden, gehören:

• Name, Anschrift, Kontaktdaten des Patienten und von Angehörigen

• Sozialversicherungsnummer

• Krankenkasse

• Pflegestufe

• Angaben über die Krankheiten

Eine Datenschutzverletzung im Pflegeheim kann erhebliche Folgen für den Betroffenen haben. Datenschutz ist aber nicht nur deshalb essentiell: Das Vertrauen, das der Patient mitbringt, ist zu bewahren und im Zuge einer Behandlung unabdingbar. Patientendaten und Patientenakten müssen demnach mit höchster Sensibilität behandelt und geschützt werden.

Mitarbeiter in Pflegeeinrichtungen, unabhängig von Position oder Tätigkeitsbereich, müssen darauf achten, dass nur jene personenbezogenen Daten erhoben werden, die für die Betreuung, Pflege sowie Behandlung wichtig sind. Sie stehen darüber hinaus unter der beruflichen Schweigepflicht. Diese gilt für alle Personen im medizinischen Bereich, die mit Patientendaten arbeiten. Zu dieser Gruppe gehören:

• Ärzte

• Pfleger

• Krankenschwestern

• Heilpraktiker

Ein Verstoß ist also nicht nur datenschutzrechtlich, sondern auch strafrechtlich relevant. Nach § 203 Strafgesetzbuch drohen mitunter Freiheitsstrafen, wenn die Schweigepflicht nicht eingehalten wird. Der Mitarbeiter ist nur dann von der Schweigepflicht entbunden, wenn der Betroffene eine entsprechende Einwilligungserklärung unterschrieben hat.

Ungeachtet dessen kann es in Bezug auf den Datenschutz in Pflegeeinrichtungen leicht zu Verstößen kommen, da es sich nicht um geschlossene Einrichtungen handelt: Beispielsweise beliefern Zulieferer die Einrichtungen mit Medikamenten oder ein externer IT-Experte kümmert sich um die Behebung technischer Probleme.

Und nicht einmal enge Angehörige haben das Recht, Einsicht in die personenbezogenen Daten des Betroffenen zu erhalten. Das Auskunftsrecht der Betroffenenrechte ist in der Datenschutzgrundverordnung klar geregelt: Art. 15 DSGVO besagt, dass das Informations- und Auskunftsrecht nur dem Betroffenen zusteht. Das heißt also, dass eine Einwilligung des Betroffenen notwendig ist, um Angehörigen Einsicht in die Patientenakten zu gestatten.

Darüber hinaus müssen bei einem angemessenen Datenschutz in der Pflege Patientenakten vor dem Zugriff von Dritten/Unbefugten umfassend geschützt werden. Der Fall eines Krankenhauses in Portugal, bei dem unbefugte Personen wie der Hausmeister Patientendaten einsehen konnten, bestätigt dies.  
Diese Regel gilt auch, wenn über die Daten nur gesprochen wird. Vor Außenstehenden sollte man daher nicht über den gegenwärtigen Zustand eines Patienten sprechen. Dazu zählen auch die Bewohner und Besucher einer Pflegeeinrichtung.

Die DSGVO stellt Pflegeheime, Pflegedienste & Co. vor viele Herausforderungen, da es schnell zu einer Datenschutzverletzung kommen kann. Nicht nur teure Abmahnungen können die Folge sein. Ein Imageschaden kann eine Pflegeeinrichtung noch härter treffen, da vor allem in dieser Branche das Vertrauen eines Patienten unabdingbar ist. Aus diesen Gründen ist es notwendig, einen Datenschutzbeauftragten zu bestellen, der die Vorgänge in der Einrichtung überwacht.

Wir von datenschutzexperte.de wissen genau, worauf es beim Datenschutz in der Pflege ankommt. Als kompetente Ansprechpartner unterstützen wir Sie, die Vorgaben der DSGVO so umzusetzen, dass weder der Datenschutz noch Ihr Tagesgeschäft mit den zu Pflegenden zu kurz kommen. Wir führen zunächst eine Datenschutzbestandsaufnahme durch, um sicher zu sein, dass Ihr Datenschutz die Vorgaben der DSGVO erfüllt.

Art. 30 DSGVO besagt, dass Sie verpflichtet sind, ein Verzeichnis von allen Verarbeitungstätigkeiten (VVT) zu erstellen, in welchem alle Verarbeitungsinformationen zu personenbezogenen Daten umfassend dokumentiert sind. Darüber hinaus stehen Sie in der Transparenz- und Informationspflicht. Das bedeutet, dass Sie jederzeit unverzüglich gegenüber Betroffenen oder Aufsichtsbehörden offenlegen müssen, welche personenbezogenen Daten Sie in welchem Umfang erheben, speichern und weiterverarbeiten.

Darüber hinaus müssen Sie darauf achten, dass der Stand der Technik so aufgestellt ist, dass es zu keiner Datenschutzverletzung kommt. Dazu gehört, dass Sie in Ihrer Pflegeeinrichtung Updates regelmäßig durchführen lassen, einen Virenscanner haben und regelmäßige Backups erstellen.

Falls Ihre Einrichtung einen IT-Dienstleister hat, so sind Sie nach Art. 28 DSGVO dazu verpflichtet, einen Auftragsverarbeitungsvertrag mit diesem Dritten zu erstellen.

Sie möchten Ihre Mitarbeiter für den Datenschutz sensibilisieren? Sie haben Fragen in Hinblick auf die Erstellung eines VVT? Unsere Experten unterstützen Sie jederzeit bei Fragen und orientieren sich dabei individuell an Ihren Bedürfnissen für den Datenschutz in Ihrem Pflegebetrieb:

• Beratung zu individuellen Datenschutzfragen

• Erstellung eines Verarbeitungsverzeichnisses mit unserer Onlineplattform myDSE

• Datenschutzerklärung auf Ihrer Webseite

• Datenschutzschulung Ihrer Mitarbeiter

• Übernahme der Auskunftspflicht gegenüber Behörden und Betroffenen